Technische Vertragsbedingungen

Klare und eindeutige vertragliche Vereinbarungen tragen neben der richtigen Bemessung und der Wahl des Oberbaus wesentlich mit zum technischen und wirtschaftlichen Erfolg einer Verkehrsflächenbefestigung bei. Wird die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen VOB Teil B vereinbart, so gehören auch die in der VOB Teil C enthaltenen Allgemeinen Technischen Vertragsbedingungen zum Bauvertrag.

Unter anderem ist in der „Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen, VOB Teil C: Allgemeine Technische Vertragsbedingungen für Bauleistungen (ATV) Allgemeine Regelungen für Bauarbeiten jeder Art - DIN 18299“ festgelegt, dass Stoffe und Bauteile, für die DIN Normen bestehen, den DIN-Güte- und DIN-Maßbestimmungen entsprechen müssen. Es ist zu empfehlen beim Bau von Verkehrsflächenbefestigungen die entsprechenden Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen zu vereinbaren. Missverständnisse und langwierige Diskussionen im Vorlauf und bei der Abwicklung von Baumaßnahmen können dadurch deutlich reduziert werden.

  • Allgemeine Technische Vertragsbedingungen
    Für die Ausführung von Pflasterdecken sind im Wesentlichen die folgenden Allgemeinen Technischen Vertragsbedingungen von Bedeutung:
  • ATV DIN 18300 Erdarbeiten
  • ATV DIN 18315 Verkehrswegebauarbeiten, Oberbauschichten ohne Bindemittel
  • ATV DIN 18316 Verkehrswegebauarbeiten, Oberbauschichten mit hydraulischen Bindemitteln
  • ATV DIN 18317 Verkehrswegebauarbeiten, Oberbauschichten aus Asphalt
  • ATV DIN 18318 Verkehrswegebauarbeiten, Pflasterdecken und Plattenbeläge in ungebundener Ausführung, Einfassungen
  • Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen
    In den Allgemeinen Technischen Vertragsbedingungen werden nur die Mindestanforderungen für die Ausführung von Flächenbefestigungen genannt. Formulierungen wie z. B. „Die Korngrößenverteilung des Fugenfüllstoffes ist auf die Verkehrsbelastung und die Fugenbreite abzustimmen“, sind zwangsläufig sehr weit gefasst. Um hier eindeutige und zweifelsfreie Anforderungen stellen zu können, ist es sinnvoll, die entsprechenden Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen vertraglich zu vereinbaren. Für Pflasterdecken sind dabei die folgenden Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen von besonderer Bedeutung:
  • ZTV Pflaster-StB 06
    Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien zur Herstellung von Pflasterdecken, Plattenbelägen und Einfassungen, Ausgabe 2006
  • ZTV SoB-StB 04
    Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen für den Bau von Schichten ohne Bindemittel im Straßenbau, Ausgabe 2004/Fassung 2007
  • ZTV E-StB 09 
    Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für Erdarbeiten im Straßenbau, Ausgabe 2009
  • ZTV Ew-StB 91
    Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für den Bau von Entwässerungseinrichtungen im Straßenbau, Ausgabe 1991
  • ZTV A-StB 12 
    Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für Aufgrabungen in Verkehrsflächen, Ausgabe 2012
  • Technische Lieferbedingungen
    Insbesondere sind die folgenden Technischen Lieferbedingungen von Bedeutung:
  • TL Pflaster-StB 06
    Technische Lieferbedingungen für Bauprodukte zur Herstellung von Pflasterdecken, Plattenbelägen und Einfassungen
  • TL SoB-StB 04
    Technische Lieferbedingungen für Baustoffgemische und Böden zur Herstellung von Schichten ohne Bindemittel im Straßenbau
  • TL Gestein-StB 07
    Technische Lieferbedingungen für Gesteinskörnungen im Straßenbau.
  • Richtlinien und Merkblätter
    Richtlinien und Merkblätter sind als Vertragsgrundlage nicht geeignet. Genau wie die in den Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen kursiv gedruckten Passagen richten sie sich an den Planer und den Ausschreibenden. Nach ihrem sekundären Verwendungszweck können einzelne Inhalte von Merkblättern aber auszugsweise oder umgestaltet auch als Vertragsbestandteil von Bau-, Liefer- und Ingenieurverträgen verwendet werden.
  • RStO 12
    Richtlinien für die Standardisierung des Oberbaues von Verkehrsflächen, Ausgabe 2001
  • RAS-Ew 05
    Richtlinien für die Anlage von Straßen, Teil Entwässerung, Ausgabe 2005
  • MFP R2
    Merkblatt für Flächenbefestigungen mit Pflasterdecken und Plattenbelägen, Teil 1 Regelbauweise (ungebundene Ausführung), Ausgabe 2015
  • RASt
    Richtlinien für die Anlage von Stadtstraßen, Ausgabe 2006